BRASILIEN AM ABGRUND? Sérgio Costa Der Rechtsruck in Brasilien: Ein intersektionaler Deutungsversuch Einleitung Am 1. Januar 2003 wurde Lula da Silva als Präsident Brasiliens vereidigt. 1 Wäh- rend seiner ersten Amtszeit (2003–2006) bildete sich ein Herrschaftsmuster heraus, das André Singer 2 Lulismus 3 nennt. Das System baute auf einer doppelten Strategie auf: die Umsetzung einer orthodoxen Wirtschaftspolitik mit hohen Zins- sätzen, einem flottierenden Wechselkurs und einem ausgeglichenen öffentlichen Haushalt einerseits und eine Ausweitung der Sozialausgaben sowie die Aufwer- tung des Mindestlohns durch seine Koppelung an die steigende Wirtschaftswachs- tumsrate andererseits. Diese Strategie sicherte dem reichen Teil der Bevölkerung Gewinne, da dieser von Steuererhöhungen im ökonomischen Wachstumszyklus verschont blieb. Gleichzeitig zogen auch ärmere Bevölkerungsteile Vorteile daraus, da diese sowohl von Geld-Transfer-Programmen als auch von besseren Jobangeboten in konjunkturellen Hochphasen profitieren konnten. Parlamentarisch wurde dieses Machtsystem von einer Koalition zwischen Lulas Arbeiterpartei PT und mehreren progressiven sowie konservativen Parteien unter- stützt. Dieses Herrschaftsmodell stellte sich wahlpolitisch als erfolgreich heraus und sicherte Lula die Wiederwahl (2006), die Wahl der von ihm unterstützten und bis dahin wenig bekannten Nachfolgerin Dilma Rousseff (2010) sowie Rousseffs Wiederwahl (2014), auch wenn der Lulismus bereits 2013 an seine politischen Grenzen stieß. 4 Zwischen 2003 und 2014 stieg Brasiliens Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 64 Prozent an. Der in Armut lebende Bevölkerungsanteil – gemessen am Haushalts- einkommen – wurde in dieser Zeit mehr als gedrittelt. Zusätzlich wuchsen die 1. 1 Im vorliegenden Beitrag werden einige Argumente verwendet und aktualisiert, die in Costa (2017, 2018) sowie Costa, Motta (2019) ausgeführt sind. Ich danke der Ko- Dozentin Prof. Dr. Renata Motta sowie den Teilnehmenden eines Projektkurses zur poli- tischen Lage in Brasilien (FU Berlin, WS 2019–2020) für die anregenden Diskussionen, von denen dieser Beitrag profitierte. Für kritische Kommentare und Vorschläge bin ich ebenfalls den anonymen Gutachterinnen und Gutachtern sowie der Redaktion des Leviathan dankbar. Für eventuell verbliebene Unzulänglichkeiten bin ich alleine verant- wortlich. 2 Singer 2012. 3 Zitate aus dem Portugiesischen und Englischen wurden vom Autor sinngemäß ins Deut- sche übersetzt. 4 Nobre 2013. Leviathan, 48. Jg., 4/2020, S. 655 – 679, DOI: 10.5771/0340-0425-2020-4-655 https://doi.org/10.5771/0340-0425-2020-4-655 Generiert durch IP '207.241.231.83', am 10.12.2020, 10:52:34. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig.