Wer ist verantwortlich? Die Europäische Union, ihre Nationalstaaten und die massenmediale Attribution von Verantwortung für Erfolge und Misserfolge* Jürgen Gerhards / Anke Offerhaus / Jochen Roose 1. Theoretischer Rahmen, Fragestellungen und Hypothesen Die Verantwortung für gesellschaftliche Problemlagen, für Erfolge und Misserfolge ist nicht naturgegeben und ergibt sich auch nicht allein aus der Realität selbst. Dies gilt für europäische Themen ebenso wie für globale oder nationale Themen. Ist die Kos- tenexplosion im Gesundheitswesen den Patienten ursächlich zuzuschreiben, die immer häufiger gesundheitliche Leistungen in Anspruch nehmen, oder den Ärzten und Apo- thekern, die überdurchschnittliche Gewinne erwirtschaften, oder der monopolistischen Stellung der kassenärztlichen Vereinigungen, oder der politischen Unter- oder auch Überregulierung des Gesundheitssektors? Hat die SPD die Bundestagswahl im Herbst 2005 eigentlich gewonnen oder verloren? Bundeskanzler Schröder erklärte sich noch in der Wahlnacht als Gewinner der Wahl und interpretierte das erreichte Wahlergebnis in Bezug auf die Umfrageergebnisse, die der SPD noch vier Wochen vor der Wahl pro- gnostiziert worden waren, als klaren Erfolg. Dafür, dass die SPD nicht noch besser ab- geschnitten hatte, machte er die Massenmedien verantwortlich, die im Wahlkampf die CDU/CSU und die FDP bevorzugt hätten. Der Prozess der Zuschreibung bzw. der Attribution von Verantwortung findet in modernen Gesellschaften vor allem in der massenmedialen Öffentlichkeit statt. In der Medienarena als der aus demokratietheoretischer Sicht wichtigsten institutionalisierten Form von Öffentlichkeit werden durch die Berichterstattung über politische Vorgänge und deren Folgen gesellschaftliche und politische Entwicklungen nicht nur beobachtet, sondern auch sinnhaft konstruiert. Die wechselseitige Aushandlung von Verantwort- lichkeiten der politischen Akteure in den Medien ist Teil dieses Konstruktionsprozesses. Das Ergebnis des Prozesses hat wiederum Einfluss auf die Bürger, die diese Debatten beobachten. 1 Deren Einschätzungen und Bewertungen von politischen Akteuren und Themen speist sich in einem nur sehr begrenzten Ausmaß aus unmittelbarer Erfah- rung, sie resultiert in erster Linie aus der Beobachtung der massenmedialen Öffentlich- keit. Die Verantwortungszuschreibung in den Medien entscheidet mit über das Image, die Kompetenzzuschreibung und die Legitimität, die Akteure in den Augen der Bürger genießen. Und da die Bürger in Demokratien wiederum über die Zukunft der politi- * Empirische Grundlage der folgenden Ausführungen bilden Daten, die im Kontext eines von der DFG finanzierten Projekts erhoben wurden. 1 Wir wissen aus einer Vielzahl an Studien, dass vor allem die Massenmedien die zentralen Insti- tutionen der Informationsvermittlung darstellen und dass die Bürger von dieser Möglichkeit auch hinreichend Gebrauch machen (Berg/Kiefer1996: 183).