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Einleitung: Strategiebildung zwischen
Notwendigkeit und Möglichkeit
Daniel Jacobi und Gunther Hellmann
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Nach zehnjähriger Pause hat die Bundesrepublik seit 2016 wieder ein Weißbuch,
das erstmalig unter dem Siegel der Bundesregierung außen- und sicherheitspo-
litische Orientierung für die nächsten zehn Jahre verspricht Hinsichtlich seiner
Entstehungsgeschichte ist besonders bemerkenswert, dass es sich einer politischen
Debattenkultur anschließt, die seit 2013 insbesondere vom Auswärtigen Amt mit
dessen Review 2014-Prozess angestoßen wurde So verlief auch die Schreibphase
des aktuellen Weißbuchs in einem so nie dagewesenen öfentlichen Prozess
Man könnte meinen, dass sowohl auf der politisch-institutionellen als auch
der demokratisch-legitimatorischen Ebene nun alles gut sei Doch gerade jener
öfentliche Charakter des Weißbuchprozesses hat einer breiteren Kommunikation
über Sicherheit neue Räume erschlossen In diesen zeichnen sich nun wiederum
Hinweise darauf ab, dass das Dokument – sowohl in seiner inhaltlichen als auch
formalen Dimension – eher eine spezifsche sicherheitspolitische Herausforderung
deutlicher denn je herausarbeitet als für diese praktikable Lösungen anzubieten
Denn analog zu dem öfentlich-medialen Echo, das dem so öfentlichkeitswirk-
sam vollzogenen Schreibprozess eine vergleichsweise zurückhaltende öfentliche
Präsentation und Erklärung folgen ließ, fordern nun u a auch Beteiligte des Schreib-
prozesses, dass das Weißbuch lediglich als Wegmarke und Meilenstein, nicht aber
als Endpunkt der Bemühung um eine sicherheitspolitische Selbstverständigung
in der Bundesrepublik missverstanden werden dürfe (Breuer und Schwarz 2016,
S 84) So wies auch die Verteidigungsministerin bereits in der ersten Rede nach
1 Für ihre verlässliche Unterstützung in allen Phasen der Herstellung des fnalen Manu-
skripts bedanken wir uns bei Florian Hubert, Aaron Müller und François Weinmann
Unser Dank gilt ferner Karl-Heinz Kamp und seinem Team bei der Bundesakademie
für Sicherheitspolitik für die Zusammenarbeit in der Ausrichtung eines gemeinsamen
Workshops im April 2018, der die Grundlage dieses Sammelbandes darstellte
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D. Jacobi und G. Hellmann (Hrsg.), Das Weißbuch 2016 und
die Herausforderungen von Strategiebildung, Edition ZfAS,
https://doi.org/10.1007/978-3-658-23975-6_1