Systemtransformation: Konsolidierung und Qualität der Demokratie 27 Systemtransformation: Konsolidierung und Qualität der Demokratie Wolfgang Merkel 1 Einleitung Neunzehnhundertneunzig  die Systemwechsel in Osteuropa hatten gerade begonnen, da erschien ein Aufsatz mit dem Titel „The Necessity and Impossibility of Simultaneous Eco- nomic and Political Reform“. Sein Verfasser war niemand geringerer als Jon Elster (1990). Ein kurzer Blick auf die Ereignisse hatte dem brillanten Theoretiker genügt, um einen kom- plexen Geschichtsverlauf auf einen einfachen Begriff zu bringen: Unmöglichkeit! Die Un- möglichkeit erfolgreicher „holistischer Reformen“ (Wiesenthal 1993) wurde in der Notwen- digkeit gesehen, gleichzeitig wirtschaftliche und politische Reformen erfolgreich durch- zuführen. Unmöglichkeit, Notwendigkeit und Gleichzeitigkeit formten sich infolge ihrer spezifischen Interdependenzen zu einem Theorem, das als „Dilemma der Gleichzeitigkeit“ (Offe 1991) eine rasante Karriere in den Sozialwissenschaften machte. Kaum eine Analyse zu den Systemwechseln in Osteuropa, die das „Dilemma“ nicht zitierte, (affirmativ) aufgriff 1 und in den empirischen Fakten nach Bestätigung fahndete. Die theoretische Eleganz war bestechend, der Suggestion kaum auszuweichen. Was war der Kern des Theorems? Die Transformation der kommunistischen Regime Osteuropas und der zentralasiati- schen Nachfolgestaaten, so die Präambel des Theorems, unterscheide sich kategorial von allen Systemwechseln der Demokratisierungswellen nach 1918 und nach 1945. Der prinzi- pielle Unterschied gründe in der Problematik, dass zwei, wenn nicht gar drei Transformati- onsprozesse gleichzeitig abliefen: die politische Transformation (Übergang von der Dikta- tur zur Demokratie), die wirtschaftliche Transformation (Wechsel von der Kommando- zur Marktwirtschaft) und – in einigen Fällen – die staatliche Transformation (die Neu- oder Wiedergründung von Nationalstaaten). Bei den post-kommunistischen Systemwechseln hätten wir es mit Transformationsprozessen zu tun, die im westeuropäischen Normalfall evolutionär, konsekutiv und über Jahrhunderte hinweg abgelaufen seien. In Osteuropa ver- schmelzen sie jedoch nun zu einem politischen Projekt, das von Politikern zielgerichtet konzipiert und kurzfristig realisiert werden solle. Für dieses Vorhaben gäbe es weder histo- rische Vorbilder noch eine wohlwollende siegreiche Besatzungsmacht, die die Lösung der grundsätzlichen Territorial-, Verfassungs- und Wirtschaftsfragen „von außen“ oktroyieren könnte, wie dies in der zweiten Demokratisierungswelle in Deutschland und Japan der Fall gewesen ist. Wo liegen die besonderen Probleme demokratischer Konsolidierung bei der Staatsbil- dung, der Demokratisierung des politischen Regimes und dem Wirtschaftsumbau? Bei der (nachholenden) Staatsbildung müssen mindestens drei Probleme gelöst werden, die schon 1 Der Verfasser dieser Zeilen schließt sich da keineswegs aus (Merkel 1994, 1996). F. Grotz, F. Müller-Rommel (Hrsg.), Regierungssysteme in Mittel- und Osteuropa, DOI 10.1007/978-3-531-93217-0_2, © VS Verlag für Sozialwissenschaften | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2011